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Kalenderblatt 23. Dezember 2010

Jemand wird kommen …

Plötzlich ist Weihnachten da. Und gleich darauf das Jahresende. Wo doch vorher noch so viel geschafft werden sollte… Überraschend daran ist nicht dieses Gefühl, sondern dass es selbst nach langjähriger Lebenserfahrung jedes Mal wieder so stark ist.

In diesem Jahr kommt ein Winterwetter hinzu, das weder gewöhnliche Großstadt-Hunde noch ihre Herrchen und Frauchen erfreut. Die einen jaulen über Splitt und Streusalz unter den Pfoten. Und die anderen?

Katrin Dinges hat dazu einen Text geschrieben: zum Herunterladen hier als PDF und hier als Word-Dokument. Zugleich stellt sie sich damit als künftige Mitgestalter/in unserer Webseite vor.

Andrea Schatz, langjährige Unterstützerin des BZSL, hat uns auf eine Neuregelung im Berliner Straßeneinigungsgesetz hingewiesen (§ 4 Absatz 4). Bitte weiter sagen:

Gekennzeichnete Behindertenparkplätze sollen bei Bedarf und nach Kapazität der Berliner Stadtreinigungsbetriebe von Schnee beräumt werden.

Die dafür vorgesehene Servicenummer der BSR: 7592 4900

Andrea hat sie getestet und war erfolgreich: „Sie schippten den abgesenkten Übergang über die Franz-Jacob-Straße frei, damit ich ins Ärztehaus kommen konnte ... Auch Daniela wurde freundlich geholfen; ihr Behindertenparkplatz vor der Arbeitsstelle wurde geräumt.“

Wir wünschen Ihnen und Euch eine wunderbare Weihnachtszeit, einen wirklich guten Rutsch ins neue Jahr, freundliche Menschen ringsum und wenn nötig, gute und zuverlässige Helferinnen und Helfer.

Kalenderblatt 28. November 2010

Ein Hoffnungs-Zeichen

Seitdem es die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gibt, hoffen viele behinderte Menschen und ihre Angehörigen auf Verbesserungen ihrer Lebensumstände. Auch in Deutschland ist das so. Doch obwohl die Bundesregierung, der Bundesrat und damit alle Bundesländer diese Konvention unterschrieben und ratifiziert haben, tut sich wenig. Das, was an Notwendigkeiten längst bekannt ist, wird nicht etwa schnellstens umgesetzt, sondern es wird so getan, als müsse man alles neu sammeln und noch mal diskutieren – nicht unbedingt genauer oder besser, sondern vor allem lange, lange …

Inzwischen versuchen einige Betroffene mit dem Hinweis auf die UN-BRK ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen. Ihnen wird entgegen gehalten, dass das rechtlich doch gar nicht ginge.

Zumindest für alle Klagen, die in den Zuständigkeitsbereich von Sozialgerichten fallen, gibt es nun ein starkes Hoffnungszeichen. In einem vor kurzem veröffentlichten Urteil hat das Bundessozialgericht bestätigt, dass die UN-Behindertenrechtskonvention „in Deutschland Gesetzeskraft erlangt hat“ (Urteil vom 29.04.2010 - B 9 SB 2/09 R, Quelle und Link am Textende).

Im konkreten Rechtsfall ging es um die amtliche Feststellung der Behinderung eines Asylbewerbers. Diese Feststellung war ursprünglich abgelehnt worden, weil nicht klar gewesen sei, ob der Asylbewerber länger in Deutschland bleiben könne und weil das deutsche Recht angeblich eine solche Klarheit fordere, um die Behinderung anerkennen zu können.

Die Richter des Bundessozialgerichtes sahen das anders, und zwar grundsätzlich: Wenn ein deutsches Gesetz die in der UN-BRK verbrieften Rechte und Grundfreiheiten beschränkt (in diesem Fall durch eine Art Wartefrist), dann gilt das nicht. Sondern es gilt das, was dazu in der UN-BRK steht – und zwar nicht nur als nette Absichtserklärung für etwas, was vielleicht irgendwann irgendwo mal so werden könnte, sondern als bereits jetzt geltendes deutsches Recht.

Nochmal der entscheidende Satz: Die UN-Behindertenrechtskonvention hat „in Deutschland Gesetzeskraft erlangt“.

Allen Betroffenen und – um es vorweihnachtlich ausdrücken – allen Menschen guten Willens (zum Beispiel auch Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeitern, die vielleicht ebenso auf ein solches Zeichen gewartet haben, um im Sinne der Betroffenen entscheiden zu können) wünschen wir eine frohe Vorweihnachtszeit.

Hier der Link zum Urteil. Die entscheidenden Sätze stehen im vorletzten Absatz:
http://www.asyl.net/index.php?id=185&tx_ttnews[tt_news]=39776&cHash=ceafa8e5fb

Kalenderblatt 8. November 2010

Die Zukunft hat begonnen

Am 5. und 6. November traf sich knapp die Hälfte aller BZSL-Mitglieder und Fördermitglieder im Hotel „Mitmensch“ zu einer Gemeinsamen Zukunftsplanung (GZP).
Nach gut zwanzig Jahren erfolgreicher Arbeit des Vereins, vier Monate nach einer Vorstandswahl mit „neuen Leuten“, die nicht mehr dem „Gründer-Kreis“ angehören, ging es nun darum: Wie weiter?

Zu dieser Zukunftsplanung wären gern alle Mitglieder gekommen. Einige konnten wegen Krankheit oder unaufschiebbarer anderer Termine nicht. Ein Mitglied war am Sonnabend früh pünktlich mit Rollstuhl, Kind und Kegel auf dem Wege, musste aber wegen Aufzugschaden am Alex umkehren.

Am Freitag eine Einführung in die Methodik und ein Abend zum Lockerwerden. Am Sonnabend dann von 9 Uhr früh bis gegen 18 Uhr abends sehr kreative und konzentrierte Arbeit. Es war spannend, es war anstrengend, es hat Spaß gemacht. Und es hat etwas ganz Entscheidendes gebracht: Die Konzentration auf eine Langzeit-Perspektive sowie zweiundzwanzig Wunsch-Ziele für das nächste Jahr.

Für vier dieser Ziele wurden gemeinsam erste konkrete Schritte geplant. Ein „Wächter“ wird in knapp drei Monaten überprüfen, ob diese Schritte tatsächlich und erfolgreich gegangen worden sind.

Sie / Ihr, liebe Webseiten-Besucher/innen, laden wir herzlich ein, das mit zu überprüfen und uns bei der Umsetzung zu helfen.

Eine erste Möglichkeit dafür: Wenn bis Ende November alle Blätter von den Bäumen gefallen sind, dürfte auch dieses Kalenderblatt nicht mehr im Netz hängen.
Wenn doch, dann „rütteln“ Sie bitte kräftig dran, einfach per Mail an info@bzsl.de

Herzlichen Dank an alle die dabei gewesen sind, an unseren Moderator Reinhard Burtscher, an unsere AssistentInnen, an die MitarbeiterInnen des Hotel Mitmensch und an den Paritätischen Landesverband Berlin, der unser Treffen finanziell unterstützt hat.

Kalenderblatt 5. Mai 2010

Inklusion – dabei sein von Anfang an

Unter diesem Motto fanden am 5.Mai rund 400 Aktionen überall in Deutschland statt. Aber nicht nur die große Anzahl dieser Aktionen ist bemerkenswert. An einigen Orten hatten sich im Vorfeld viele Vereine, Gruppen und einzelne Aktive zu gemeinsamen Aktionen verabredet. So kamen in Düsseldorf  am Vormittag rund 3.000 Menschen zum „Inklusionsfest“ zusammen, ab Mittag vereinigten sie sich mit weiteren rund 2.500 Teilnehmenden einer Streikaktion gegen das derzeitige Bildungssystem.

In Dresden waren es über 600, in Berlin über 500 behinderte und nicht behinderte Menschen, die klar machten:
Wir sind keine „Randgruppe“.
Wer uns nicht wahrnimmt, tut das bewusst.
Wer uns überhört und übersieht, behindert uns und viele andere. 

Übrigens, in Berlin mit dabei waren über ein Drittel aller BZSL-Mitglieder!

Dank „kobinet“, dem Aktionsbündnis „Daheim statt im Heim“, dem Frauennetzwerk u.a. hier eine kleine Rückschau:

• Damit der Politik ein Licht aufgeht – Menschenkette in Berlin
• Ein voller Erfolg
• Statement und Fotos vom Weibernetz und Frauennetzwerk Berlin
• Inklusion gefeiert und vorgelebt – Aktion in Düsseldorf

Kalenderblatt Ostern 2010

Es ist schon wieder mal soweit,
morgen beginnt die Osterzeit.

Der Osterhase guckt ganz keck,
wo er die Eier nun versteckt.

Viel Zeit hat man an diesen Tagen,
kann sich an Osterwasser laben…

Ich hoffe, das Wetter bringt uns Freud’.
Zum Osterfeuer kommen dann auch gern alle Leut’.

In diesem Sinne wünsche ich Euch ein frohes Fest,
habt Erfolg bei Eurer Suche nach dem Osternest.

Und habt Ihr ein Osternest vergessen,
dann wird’s irgendwann gefunden und später gegessen.

Sascha

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